Subsidiarität, What???

von der katholischen Soziallehre bis zur Europäischen Union

ein Prinzip in seiner Klarheit und Banalität…

Politische Entscheidungen werden auf ganz unterschiedlichen Ebenen getroffen. Im Europäischen Parlament, im Nationalrat von Österreich, im Landtag von Salzburg und schließlich auch in der Gemeinde Grabern (meiner Heimatgemeinde). Die Möglichkeiten der Mitgestaltung sind heute vielfältiger denn je.

Trotzdem mangelt es politischen Entscheidungen oft an einem wesentlichen Merkmal: der Qualität des Entscheidungsprozesses. Meiner Einschätzung nach ist diese fehlende Qualität vor allem der Tatsache geschuldet, dass politische Entscheidungen oft auf falscher Ebene getroffen werden. Immer häufiger wird der Versuch unternommen, „kleine Projekte“ auf möglichst breiter Basis zu lösen, und „großen Projekte“ werden aufgrund mangelnden Mutes oft gar nicht zur Entscheidung gestellt. Dabei gibt es einen eindeutigen Grundgedanken, der in der katholischen Soziallehre wurzelt und von enormer Bedeutung ist: das Prinzip der Subsidiarität.

Dabei geht es nicht um den Ausbau von Plebisziten, die oft aufgrund komplexer Sachverhalte fehl am Platz sind bzw als Stimmungsmache manipulativ gefordert und eingesetzt werden. Subsidiarität birgt eine Banalität in sich. Politische Entscheidungen werden auf jener politischen Ebene diskutiert und getroffen, die diese Entscheidung im Interesse einer Gemeinschaft bestmöglich treffen kann. Das kann bei „regional gelagerten Sachverhalten“ im Rahmen einer Ortsgemeinde sein, weil dort Entscheidungen sehr rasch und bürgernah getroffen werden können. Die Rationalität verlangt es aber auch, dass  politische Entscheidungen aufgrund einer einem Sachverhalt innewohnenden Komplexität und geographischen Reichweite auf einer höheren politischen Einheit getroffen werden sollten.

So ist es beispielsweise im Rahmen einer gemeinsamen Integrationspolitik erforderlich, dass auf breiter Ebene ein Konsens gefunden wird. Diese Möglichkeit bietet uns beispielsweise das Europäische Parlament als Plattform breiter demokratischer Mitbestimmung. Nutzen wir diese Möglichkeiten der unterschiedlichen politischen Entscheidungsebenen und tragen wir so zu einer lebendigen und verantwortungsvollen Politik bei.

Michael Frey

Alle meine Blogbeiträge